Stollenabgabe vorerst ausgesetzt

Die umstrittene Abgabe auf in Folie verpackte Christstollen wird vorerst nicht erhoben. Das hat das Sächsische Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz mitgeteilt. Nach einem Gespräch von Sachsens Wirtschaftsminister Dirk Panter mit Bundesumweltminister Carsten Schneider habe das Bundesumweltministerium angekündigt, bis zur Klärung von eingelegten Widersprüchen keine Abgabenbescheide gegen die Widerspruchsführer zu erlassen. Das Umweltbundesamt wolle die Begründungen der eingelegten Widersprüche intensiv prüfen und dazu auch den Vergleich mit Regelungen in anderen EU-Mitgliedsstaaten einbeziehen. Minister Panter begrüßt dieses Vorgehen ausdrücklich: „Wir wollen unsere Umwelt schützen, aber mit Regelungen, die realistisch und praktisch umsetzbar sind.“ Das sei hier aber nicht der Fall. „Einen 750-Gramm-Striezel wie ein To-go-Produkt einzustufen, ist in meinen Augen absurd.“