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Spuren in Bio
03.12.2015
Die EU diskutiert ein neues Bio-Recht wegen Verbrauchererwartungen, dass Bioprodukte frei von Pflanzenschutzmittel-Spuren sein sollen. Diese Spuren resultieren aus der ...
EU-Öko-Verordnung: In der heißen Phase
03.12.2015
Die EU befindet sich in der entscheidenden Phase der Überarbeitung der EU-Öko-Verordnung. Bioland-Präsident Jan Plagge und EU-Parlamentsberichterstatter Martin Häusling sehen ...
Recht 4/2015
03.12.2015
Diese Ausgabe beleuchtet zentrale Themen des europäischen Lebensmittelrechts und aktuelle Entwicklungen: Die kontroverse Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP) wird ...
Bärenmarke nicht verletzt
03.12.2015
Der Bundesgerichtshof (BGH) entschied am 23. September 2015, dass Lindts Schokoladen-Teddys keine Markenrechte von Haribo verletzen. Haribo hatte Lindt vorgeworfen, ...
Rechtsprechung
03.12.2015
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, dass die Verpackung von Teekannes „Felix Himbeer-Vanille Abenteuer“-Früchtetee irreführend ist, da sie Himbeeren und Vanille ...
Nachrichten
03.12.2015
Der EuGH untersagt Schottland die Einführung von Mindestpreisen für Alkohol und empfiehlt stattdessen eine Alkoholsteuererhöhung. Das Bundesverwaltungsgericht erklärt die Sonntagsöffnung ...
Transatlantisches Freihandelsabkommen und die LM-Standards
03.12.2015
TTIP, das Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaftsabkommen zwischen der EU und den USA, ist umstritten und hat bereits umfangreiche Proteste ausgelöst. ...
Foodwatch unterliegt Unilever
03.12.2015
Foodwatch verliert vor dem OLG Hamburg gegen Unilever in einem Rechtsstreit über Werbeaussagen zu "Becel pro-activ". Foodwatch hatte Unilever wegen ...
Bundespatentgericht gestattet Wortmarke
03.12.2015
Das Bundespatentgericht hat entschieden, dass die Wortmarke "Troll" für alkoholische und alkoholfreie Getränke eingetragen werden kann, nachdem das Deutsche Patent- ...
Der wissenschaftliche Beirat:
03.12.2015
Dr. Philipp Gregor ist ein erfahren Rechtsanwalt in Wettbewerbs-, Gewerblichem Rechtsschutz sowie Lebensmittel-/Futtermittel- und Arzneimittelrecht mit Sitz in Münster, Initiator ...
Voraussetzungen gesundheitsbezogener Angaben
03.12.2015
Das Landgericht Berlin entschied in einem Fall bezüglich der Zulässigkeit gesundheitsbezogener Angaben (Az. 101 O 160/14), dass die Werbung eines ...
Orientierung im Agrarrecht
03.12.2015
In der 4. Auflage des Lehrbuchs "Agrarrecht" von Christian Grimm und Roland Norer, publiziert vom Verlag C. H. Beck, bieten ...